Erster Gesetzesvorschlag: Erhöhung des Startgeldes

Dienstag, August 23rd, 2016
Kategorie: Aktuelles

Bei der ersten öffentlichen Stadtratssitzung begrüßte der amtierende Bürgermeister Lukas alle Anwesenden und stellte die ersten beiden Gesetzvorschläge der Woche zur Abstimmung. Beim ersten Vorschlag ging es bereits um die Änderung eines Verfassungsgesetzes! Nämlich um die Erhöhung des Startgelds für alle BürgerInnen von 3 HoCe auf 5 HoCe, für unter 6-Jährige wurde ein Betrag von auf 7 HoCe vorgeschlagen. Als Gründe für den Vorschlag wurden drei Punkte genannt:

• Die Warteschlangen beim Arbeitsamt sollen dadurch kürzer werden.
• Die Kinder können mehr Geld ausgeben, dadurch wird die Wirtschaft angekurbelt,
• Mehr Geld für unter 6-Jährige, da diese ohnehin weniger Jobs ausüben können.

Beim zweiten Vorschlag stand das Arbeitsamt im Fokus: Für den Fall, dass beim Arbeitsamt aktuell keine Arbeit mehr verfügbar ist, sollen die Jobsuchenden einmalig 3 HoCe Arbeitslosengeld erhalten. Diese 3 HoCe sind innerhalb von 15 Minuten bei der Bank abzuholen. Das Arbeitslosengeld ist gedacht als eine Entschädigung für das erfolglose Warten.

Beide Gesetzesvorschläge wurden mehrheitlich angenommen.

Tags: Demokratie, Geld, Gesellschaft, Gesetze, Kinderstadt, Politik, politische Bildung, Regierung, Stadtrat, Stadtratssitzung