Volksabstimmung über eine Reichensteuer

Dienstag, September 8th, 2015
Kategorie: Aktuelles

„Reiche BürgerInnen sollen tiefer in die Tasche greifen, wenn es um das Wohl der Stadt geht!“. Diese Forderung wurde von Thom – einem ehemaligen Stadtrat der Kinderstadt – formuliert, als am Donnerstag Vormittag die Steuern für alle Bürger und Bürgerinnen erhöht wurden. Dieser Maßnahme der Stadtregierung ging eine drohende Krise der Bank voraus. Nach dem von Thom initiierten erfolgreichen Volksbegehren zu dem Thema wurde eine Volksabstimmung – zeitgleich mit der täglichen Wahl – durchgeführt. Die Frage, die den BürgerInnen gestellt wurde lautete: „Bist du dafür, dass die reichen BürgerInnen die Stadt durch eine verpflichtende Reichensteuer unterstützen sollen?“ Der Ausgang der Abstimmung war denkbar knapp. 55 Stimmen hielten dafür, während sich 48 dagegen aussprachen. Als Konsequenz beschloss die Stadtregierung für den nächsten Tag eine Verordnung dazu zu machen:

„Einführung einer Reichensteuer:
Alle BürgerInnen die 250 HoCe oder mehr auf ihrem Sparbuch haben, zählen als reiche BürgerInnen. Ihnen wird pro Tag 20 HoCe Reichensteuer vom Sparbuch abgezogen und an das Finanzamt übermittelt.
Diese Verordnung ist die Konsequenz aus der Volksabstimmung über die Einführung einer Reichensteuer vom 27.8.2015.“

Tags: Finanzkrise, Gesellschaft, Partizipation, politische Bildung, Wahlen, Wirtschaft